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Leiturteil des Bundesgerichts zum Ermessen des Arbeitgebers bei der Entrichtung eines Bonus

  • Switzerland

    23-09-2015

    Im Leiturteil BGE 139 III 155 traf das Bundesgericht einen grundlegenden Entscheid zum Ermessen des Arbeitgebers bei der Entrichtung eines Bonus:

    Es hielt fest, dass wenn der eigentliche Lohn ein Mass erreicht, das die wirtschaftliche Existenz des Arbeitnehmers bei weitem gewährleistet bzw. seine Lebenshaltungskosten erheblich übersteigt, die Höhe des Bonus im Verhältnis zum Lohn kein Kriterium mehr ist, um über deren Qualifikation als freiwillige Gratifikation oder Lohnbestandteil zu entscheiden.

    Nun hat das Bundesgericht im neuen Urteil 4A_653/2014 seine Rechtsprechung dahingehend präzisiert, dass dieses Mass dann erreicht ist, wenn das Einkommen mindestens das Fünffache des Schweizer Medianlohns im Privatsektor beträgt. Diese Schwelle liegt aktuell bei CHF 354'000. Angestellte mit einem Bruttosalär von über CHF 354'000 geniessen somit nicht mehr den gleichen Schutz für ihre Bonusansprüche wie Arbeitnehmer mit geringerem Einkommen.

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